Keine Angst – eine Polemik

von Kaya Gercek

Das ZDF hat der Redaktion der satirisch-kabarettistischen Dauersendung „Die Anstalt“ untersagt, den neuen Song von Danger Dan (Antilopen Gang) in der 100. Jubiläumssendung aufzuführen, den er dort zusammen mit Igor Levit live spielen wollte. Mit dieser Entscheidung der Sendeleitung wurde die Kunstfreiheit verletzt, von denen, die sonst vorgeben, diese zu schützen.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Gestalt der Anstalt „ZDF“ verbot die Ausstrahlung eines Lieds von Danger Dan. Mithin eines Kunstwerks. Das allein stellt einen staatlichen Eingriff in die redaktionell-künstlerische Leitung der Redaktion der „Anstalt“ dar. Vermutlich wollte die Sendeleitung einen Shitstorm in Zeiten der Anti-Antifa-Bewegung des faschistischen rechten Rands (auch im Rundfunkrat) vermeiden.

Das ZDF hat aber sonst kein Problem, die blauen Faschisten im TV zu präsentieren, die von „Remigration“ schwadronieren. Schon jetzt gibt es jeden Tag Geschichten von Redakteuren, die mit der braunen Schere im Kopf die Beiträge redigieren und so die braune Politik exekutieren. Die Angst derer, ihren Job zu verlieren, ist heute schon deutlich zu riechen. Bei den bürgerlich-liberalen Medien ist dieser Drall ebenfalls festzustellen.

Ich jedenfalls habe nicht vergessen, was vor 30-40 Jahren los war. Wehrsportgruppe Hoffmann, SS-Siggi, Michael Kühnen, NSU usw. – die Blutspur dieser Leute war lang und die Bedrohung auf den Straßen real. Der Verfassungsschutz immer mit dabei. Schon vergessen?

Und die Genossen waren damals sehr fleißig. Ohne ihr Outing der rechten Akteure hätte die Polizei nichts gewusst. Auch die Nazis und Rassisten in den Reihen der Polizei sind keine Erfindung. Das ist durch die Ermittlungen gegen rechte Strukturen in der Polizei erwiesen.

 

Antifa heißt Handarbeit

Es macht verdammt einsam, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Es treibt mich in die Verzweiflung, über so eine lange Zeit zu sehen, dass es letztlich zu nichts führt. Die Feinde der Demokratie gewinnen bald die Überhand. Das sind nicht nur die am Rand. Was wurde ich vor 15 Jahren verlacht, als ich prophezeite, dass deren Anteil bei 50 % liege. Unter der Oberfläche wartet der braune Sumpf. Alles Nazis? Nein, aber wie meine Tante Hildegard (BDM) früher bei Familientreffen gern sagte, so ein „kleiner Hitler“ würde es wieder richten. Diese Denke war nie weg und wurde subtil im Familienkreis weitergetragen. Rassismus ist immer der Rassismus der anderen und – nicht vergessen – der Antisemitismus ist auch immer der Antisemitismus der anderen. Das war nie weg. Und: Wer schweigt, stimmt zu.

Und die Gewalt?

Die Gewalt führt zu nichts – keine Gewalt aber auch nicht. Wer einmal von Nazis angegriffen und überfallen wurde, hat das am eigenen Leib erlebt. Viele haben das nicht überlebt. Der Staat hat rückblickend viel zu oft versagt. Die Mordserie des NSU ist nicht aufgeklärt!

Für Demokratie und Freiheit muss man jederzeit kämpfen. Das wussten die Mütter und Väter des Grundgesetzes, als sie in Art. 20 IV GG verfassungsgeschichtlich einzigartig niederlegten:

„Gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand.“

Vorausgesetzt ist, dass alle demokratischen, rechtsstaatlichen Maßnahmen ausgeschöpft sind.

Was ist aber, wenn das nicht gemacht wird?

In den juristischen Kommentaren zu diesem Artikel wird immer betont, dass zuvor alle juristischen Mittel ausgeschöpft sein müssen. Jedoch steckt darin auch etwas sehr Programmatisches – nämlich, dass Widerstand eine persönliche, mithin demokratische Pflicht ist. Das geht in der Diskussion immer unter.

Das ist letztlich die Lehre aus der Geschichte.

Nach Auffassung der Obersten Heeresleitung des ZDF würde mit dem Song zu Straftaten aufgerufen. Von anderer Seite wird eingewandt, der Staat und der Faschismus würden gleichgesetzt.

Ich wäre da nicht so pingelig. In einem Song kommt es zwangsläufig zu Vereinfachungen und Überspitzungen. Nur lassen sich die rechten Verstrickungen staatlicher Stellen in der Geschichte der letzten Jahrzehnte nicht leugnen. Auch lässt sich feststellen, dass es im Sicherheitsapparat in den vergangenen Jahren positive Entwicklungen gibt, diesen Verstrickungen dienst- und strafrechtlich zu begegnen.

Jedenfalls freue ich mich, dass der Song jetzt eine Beachtung findet und dieser Vorfall in die Geschichtsbücher eingeht, bevor die Geschichte umgeschrieben wird. Er wird viel Geld einspielen. Antifa braucht auch Geld.

 

Zur Kritik der Gewaltverherrlichung

Die Realität der Straße jedenfalls, wie ich sie in Dortmund/Hamm in den 80ern und 90ern erlebt habe, war von realer, meist lebensbedrohlicher Gewalt geprägt.

Ich war nie Straßenkämpfer. Wenn du aber regelmäßig bedroht wirst und nicht unbefangen durch die Stadt gehen kannst, bist du froh, wenn du Freunde hast, die dich beschützen. Das habe ich als Pazifist früh schätzen gelernt. Die Polizei konnte oder wollte dich nicht schützen. Erst wenn was passiert war, wurde sie aktiv.

Die Gewaltromantik geht mir auch ab. Es ist letztlich ein dialektischer Zustand. Und natürlich braucht es Selbstermächtigung, um unerträgliche Zustände durchzustehen und zu ertragen. Nachdem wir damals vorm Proberaum von Hammer-Nazis verprügelt werden sollten und das dann wegen glücklicher Umstände unterblieb, kaufte ich mir einen Baseballschläger. Gott sei dank musste ich den nie einsetzen.

Im Ruhrgebiet aufgewachsen, war Gewalt immer präsent. Auf dem Bolzplatz, vor dem Jugendzentrum – das war Realität. Und angesichts der ausländerfeindlichen Stimmung war ich froh, Freunde zu haben. Aktion und Gegenaktion. So ging das damals.

Dass es immer Leute bei denen gab, die Gewalt verherrlicht haben und sich pseudorevolutionär wie ein Baader gerierten, war befremdlich. Das konnte ich kritisieren, ohne eins aufs Maul zu bekommen. Und dennoch war und bin ich froh, dass es sie gab. Ich lebe noch.

Als ich mein erstes Büro eröffnete, war der erste Anruf der eines Nazis, der mich und meine Familie vergasen wollte. Später in Bürogemeinschaft mit meinem jüdischen Kollegen stand häufiger mal ein Polizeiwagen vor der Tür. Heute gibt es nicht mehr viel Antifa.

Die Hammerbande hat nicht wegen ihrer Taten, aber wegen des Wie der strafrechtlichen Verfolgung Solidarität verdient. Justitia ist tendenziell rechtslastig. Wegen Herkunft ihrer Protagonisten und dem Einfluss der Carl Schmitt-Schüler und Verehrer der Nachkriegsjuristengeneration auf die „Rechtswissenschaft“ und Praxis.

Ich lasse jetzt mal den Elefant im Raum und sage nochmal: Danke.

In Bochum und Dortmund haben die Recherche-Teams damals eine hervorragende Arbeit gemacht. Das hat mich sehr beeindruckt. Besser als es die Polizei erlaubt, so dass man bei der Strafverfolgung darauf aufbauen konnte. Und nochmals Danke.

Mir war von Anfang an bewusst, dass diese Diskussionen zu nichts führen. Den meisten fehlt es an dem nötigen Wissen zur Meinungs- und Kunstfreiheit und auch zur Bewertung, ob eine Äußerung ein Aufruf zur Gewalt ist oder nicht. Aber jeder will – immer ahnungslos – mitreden. Noch ist es so, dass darüber nicht abgestimmt oder ein Volksentscheid eingeholt wird. Diese ganze Diskussion ist wahnhaft. In Zeiten von Social Media und KI-Propaganda mag das anders sein, weil jeder alles kann bzw. zu können vorgibt.

Was ich nicht begreife, dass im Lichte von ICE und der von der AfD beförderten „Remigration“ sich keine Bürgerin und kein Bürger Gedanken macht, wie sich Menschen in diesem Land fühlen. Mit der bürgerlichen Gewissheit NS-deutscher Bequemlichkeit, von den Vorfahren erlernt, wird darüber schwadroniert, wer, was und wie ein Aufruf zur Gewalt sei.

Im Schatten der Progrome der Neuzeit (Mölln, Solingen, Hoyerswerda, NSU usw.) wird so getan, als ob es das nie gegeben und die Polizei das verhindert hätte.

Ihr seid dabei, euch wiedergutzumachen, wie mit dem Holocaust.

Gewalt ist keine Lösung, aber meine Option zu überleben…