Wir brauchen uniformierte Hundertschaften und nicht Danger Dan

Es gibt viel Diskussion um Danger Dan/Igor Levit und den Song »Keine Angst« und das ZDF. Auch bei uns wurde schon hier und hier darüber geschrieben.
Man wird – und das ist meines Erachtens der ganze Zweck des Liedes – fast schon gezwungen, Position zu beziehen.

Bist du für die Antifa, ja oder nein?
Äh, ja schon, aber »Liebe Grüße an Lina, Gucci, Maja und Nanuk?«
Also bist du dagegen? Dann bist du kein Antifaschist, also bist du Faschist!

Einige sagen, es gehe gar nicht um Selbstjustiz oder aktive Gewalt, sondern nur darum, sich bei Bedarf gegen Nazi-Angriffe zu verteidigen. Andere erklären ausführlich, welche juristischen Verfehlungen es in der Angelegenheit der Neonaziangriffe in Connewitz gab und weswegen der sogenannten Hammerbande nichts anderes übrig blieb als selbst tätig zu werden. Also Selbstjustiz. Zu behaupten, man sei jetzt schon, bevor die AfD auch nur in einer Regierungsbeteiligung ist, in einem derart gravierenden Unrechtsstaat, dass alle juristischen und journalistischen Wege verschlossen sind und ein derartiger Notstand besteht, dass nur gewaltsamer Widerstand übrig bleibt, das zu behaupten bedeutet, die Demokratie schon als irreparabel beschädigt zu sehen. Wer das sagt, will nicht unseren Rechtsstaat vor der AfD schützen, sondern der will sich selbst über den Rechtsstaat stellen.

Es gibt eine feine Linie zwischen selbstorganisiertem Schutz – und ich glaube sofort, dass gerade im Osten so ein Schutz nötig ist – und selbstermächtigender Gewalt. Viele argumentieren mit dem ersten und nehmen dadurch letzteres in Schutz. Man wird eingemeindet, wenn man dem einen zustimmt. So funktioniert auch oben genannte Figur von »Ach, du bist gegen die Antifa, dann bis du also Faschist?« Natürlich ist die Antifa keine feste Organisation, wie die Trump-Administration behauptet. Aber selbstverständlich bezeichnet das Wort eine Szene und nicht nur eine Haltung und natürlich kann man gegen Faschismus sein, ohne sich der Antifa zugehörig zu fühlen.

Aber ich finde es ja gut, dass es Leute gibt, die beispielsweise Konzerte schützen. Die müssen wissen, wer zur rechtsradikalen Szene gehört, die müssen potentielle Nazitäter erkennen und ausreichend tatkräftig sein, um die an der Tür abzuweisen oder von der Veranstaltung zu entfernen. Es wäre ja weder wünschenswert noch rechtens, dass da ein Polizist am Eingang steht und bei jedem Besucher in seine Polizeiakte guckt und dann den Veranstaltern sagt: Den lasst mal lieber nicht rein. Es braucht so eine Antifa. Auch zum Organisieren von Gegendemonstrationen, zum Schaffen von Öffentlichkeit und so weiter. Die Antifa klärt seit Jahrzehnten über Naziumtriebe auf, die sonst vielleicht nie das Licht der Öffentlichkeit erblickt hätten. Aber ich möchte die Möglichkeit haben, diese Teile der Antifa zu unterstützen, ohne auch jene zu unterstützen, die nicht auf Schutz sondern Rache aus sind. Diese Möglichkeit versucht der Song bewusst zu unterminieren.

Wichtig ist die Information, dass im Osten rechtsradikale Straftäter offenbar mit viel Milde zu rechnen haben. Und das ist zwar erschütternd, aber nicht unbedingt überraschend, in einer Teilgesellschaft, in der Nazis zum Stadtbild und absolute Mehrheiten für rechtsradikale Parteien zum Möglichen gehören. Unlauter wird es aber, wenn die Selbstjustiz als (einzige) Alternative dargestellt wird. Die Alternative wäre, noch intensiver Skandale aufzudecken, den Rechtsstaat zu schützen und zu stärken, die Aufmerksamkeit der Verantwortungsträger geschickt auf diese Missstände zu lenken. Wie kann man es so rüberbringen, dass Innenminister Dobrindt sich angesprochen fühlt? Und nicht, den Rechtsstaat zu unterwandern, indem man ihn schon als gescheitert und den Straßenkampf als alternativlos darstellt.

Es besteht die Gefahr, dass Nazis demnächst wieder dieses Land regieren. Vielleicht wird dann auch gewaltsamer Widerstand wieder unabdingbar. Das, was dann droht, ist nichts im Vergleich mit dem, was Danger Dan und seine Befürworter gerade erleben. Die tun so, als wäre es ein Akt des Widerstands, einen Song zu singen, der gerade so nicht im ÖRR aufgeführt werden kann. Spoiler: In der drohenden Diktatur gibt es keinen ÖRR. Der vielleicht nötige Widerstand der Zukunft muss sich keine Gedanken darum machen, ob er vor dem einen Millionenpublikum auftritt oder vor dem anderen (denn in Zeiten des Internets ist das ZDF doch nur eine zusätzliche und nicht die primäre Öffentlichkeit). Dann geht es um wahre Zensur, um Gefängnis, um Leben und Tod.

Glaubt wirklich jemand, dass dann die Antifa, motiviert von den Songs von Danger Dan, den Unterdrückungsapparat aufhält? Die meisten Unterdrückungsapparate in der Geschichte kamen ganz gut mit ein paar radikalen Widerständlern zurecht. Der Gegner, mit dem wir es zu tun haben, ist zu groß für ein paar Aktivisten. Wir brauchen Gerichte und Behörden, um ihn aufzuhalten. Wir brauchen Polizei und Geheimdienst. Die AfD muss verboten werden und Uniformierte müssen Parteizentralen durchsuchen. Völkische Siedlungen im Osten müssen von Hundertschaften gestürmt werden. Rechtsradikale Netzwerke bei Polizei und Bundeswehr müssen in intensiven internen Ermittlungen trockengelegt werden. Wehrsportgruppen müssen überwacht werden. Internationale Haftbefehle, Polizeidatenbanken, V-Männer, Untersuchungsgefängnisse, Telekommunikationsüberwachung, SEKs.

Für diese Maßnahmen braucht es eine komplette staatliche Exekutive. Und wenn es dazu zu spät ist, braucht es alliierte Streitkräfte, wie wir wissen. Das kann weder das Zentrum für Politische Schönheit erreichen, noch eine Bande gewaltbereiter Linker. Wen wir auf unserer Seite brauchen, sind Polizeipräsidenten, Innenminister, Richter und Intendanten.

Die gewinnen wir nicht, indem wir Rechtsstaat und ÖRR als Faschisten labeln, sobald sie mal nicht bis zum letzten solidarisch mit »der Antifa« sind. Diese Solidarität erreicht man gerade nicht, wenn man Grüße an die sogenannte Hammerbande rausschickt. Diese Grüße dienen nur einem Zweck: zu spalten. Man soll sich entscheiden. Man soll eingemeindet werden. Wenn man dafür ist, hat man plötzlich Position bezogen. Wenn man dagegen ist, ist man nicht antifaschistisch. So bindet man seinen Stamm noch etwas mehr an sich. Aber man vergrößert ihn nicht.

Ich sehe eine große Gefahr, dass Teile der Konservativen, angeheizt von WELT und NIUS, bald umfallen und den Nazis die Tore öffnen. Ich glaube fast, ich habe mehr Angst davor, als die radikale Antifa. Ich rede das Problem nicht klein. Ich finde es größer als das, was ich Danger Dan zu lösen zutraue. Wenn der Spalt breiter wird, springen die Leute, auf die es ankommt, auf die falsche Seite. Wir müssen ihnen helfen, auf der Seite des Rechtsstaats zu bleiben und nicht mit Taschenspielertricks die Spaltung vertiefen.